AGB

Definition allgemeine Geschäftsbedingungen AGB AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die durch eine Vertragspartei (Verwender) beim Abschluss eines Vertrages gestellt werden.

Im Volksmund werden diese Vertragsbedingungen auch als "Kleingedrucktes" bezeichnet.

Dies soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Verwendung der Schriftart oder ihrer Größe für die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von keiner Bedeutung sind. Im bürgerlichen Gesetzbuch, BGB, werden die Anforderungen an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in § § 305 – 310 BGB geregelt.

Auf die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen muss gesondert hingewiesen werden – der Inhalt dieser Bedingungen darf auch nicht überraschend sein und von den gewöhnlichen Erwartungen einer durchschnittlichen Vertragspartei erheblich abweichen. Durch allgemeine Geschäftsbedingungen soll der Vertragsschluss erleichtert und erheblich beschleunigt werden.

Für Kaufleute gelten nicht so strenge Anforderungen an die wirksame Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie im Vergleich zu einem Verbraucher als Vertragspartner.

 

Rechtsanwalt

Christoph Sochanowski

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So

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